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Druck auf Deutschland wegen Afghanistan-Einsatz wächst

Hamburg/Berlin (AFP) am 02.02.2008 um 23:12 (UTC)

Hamburg/Berlin (AFP) - Der Druck auf Deutschland, den Bundeswehr-Einsatz in den Süden Afghanistans auszuweiten, wird auch seitens der NATO stärker. Deutschland leiste als Führungsnation im Norden "vorbildliche Arbeit", aus seiner Sicht könne die Internationale Schutztruppe ISAF "natürlich auch anderswo in Afghanistan mehr davon gebrauchen", sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer. Zuvor hatte US-Verteidigungsminister Robert Gates die Bundesregierung aufgefordert, Soldaten für Kampfeinsätze in den Süden zu schicken. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) erteilte den Forderungen erneut eine klare Absage.

Er nehme zur "Kenntnis, dass es bei vielen Nationen Einsatzbeschränkungen gibt", sagte De Hoop Scheffer der "Bild am Sonntag". Deshalb lasse er nicht nach "in dem Bemühen, diese so weit wie möglich reduziert zu sehen".

Jung erwiderte die Forderungen nach einer Ausweitung des deutschen Afghanistan-Einsatzes in der "Welt am Sonntag": "Es wäre ein großer Fehler, den Norden, der halb so groß ist wie Deutschland, zu vernachlässigen, dort Truppen abzuziehen oder etwa durch verschiedene Regionen rotieren zu lassen." Allerdings habe er auch immer gesagt: "Wenn Freunde in Not kommen, werden wir ihnen helfen." Darum leiste Deutschland beispielsweise die Tornado-Luftaufklärung für ganz Afghanistan.

Die kanadische Regierung sieht in dem NATO-Einsatz in Afghanistan eine Schicksalsfrage für die Zukunft des Verteidigungsbündnisses. Im "Tagesspiegel am Sonntag" sagte der verteidigungspolitische Sprecher der in Kanada regierenden Konservativen, Rick Casson: "Wir wünschen uns ein stärkeres Engagement Deutschlands auf allen Ebenen. Das reicht von mehr Hilfe bei der Verwaltung und in Sicherheitsfragen über die Bereitstellung von Helikoptern oder medizinischer Hilfe bis zu dem Wunsch, dass sich Deutschland mit seinem ganzen Gewicht dafür einsetzt, dass andere NATO-Partner eine stärkerer Rolle in Afghanistan spielen".

Angesichts der zunehmenden Gewalt in Afghanistan wollen die USA im Frühling 3200 Marine-Infanteristen zusätzlich in das Land schicken. Gates möchte, dass die 3200 US-Soldaten im Herbst von europäischen Verbündeten ersetzt werden. Sein Brief an die Verbündeten war am Freitag bekannt geworden.

Der Ton des Briefes sei "schroff" und verkenne, dass Deutschland schon jetzt "an der Spitze liegt mit dem Engagement in Afghanistan", sagte Außen-Staatsminister Gernot Erler (SPD) im Deutschlandradio Kultur.

Bohlen weist Vorwürfe um «Superstar»-Kandidat Raymond zurück

(ddp) am 02.02.2008 um 23:08 (UTC)

Hamburg (ddp). Nach dem Zusammenbruch eines 17-jährigen Kandidaten für die RTL-Show «Deutschland sucht den Superstar» weist Juror Dieter Bohlen jegliche Verantwortung von sich. Es tue ihm zwar «unheimlich leid», sagte Bohlen der «Bild»-Zeitung (Samstagausgabe). Das habe die Jury, zu der noch Anja Lukaseder und Andreas Läsker gehören, nicht gewollt. «Ich bin aber der Meinung, dass nicht die Sprüche schuld sind», sagte Bohlen mit Blick auf die anhaltende Kritik an seinem Jury-Stil. Er glaube vielmehr, für den Jungen sei ein Traum zerplatzt, «diese Enttäuschung kann er jetzt wohl nicht verarbeiten».

Bohlen sieht die Verantwortung bei den Eltern. «Ich frage mich, warum ihn der Vater zu ŽDSDSŽ geschickt hat? Jeder hat gemerkt, dass er nicht singen kann. Wieso hat ihm das niemand vorher gesagt?», fragte Bohlen und fügte hinzu: «Man schickt auch keinen Nichtschwimmer in den Atlantik.»

Der 17-jährige Raymond war nach harscher Kritik an seinem Gesangsvermögen beim Casting vor zwei Wochen zusammengebrochen. Bei den Sendungen, die eine Zusammenfassung der Castings liefern, wird der volle Name der Kandidaten sowie ihr Wohnort eingeblendet. Medien hatten nun berichtet, der Junge werde seither häufig belästigt und am Telefon beschimpft. Laut «Bild» wurde Raymond am Mittwochmittag in die Ambulanz einer Klinik eingeliefert.

RTL hatte dem Jugendlichen nach eigenem Bekunden professionelle psychologische Hilfe angeboten. «Aber die wurde abgelehnt, da sich die Lage laut Aussage des Vaters beruhigt hat», sagte Sprecherin Anke Eickmeyer der Zeitung.

Jugendschützer Wolf-Dieter Ring hatte zuvor im ddp-Interview die «hämische Inszenierung» der Kandidaten-Auftritte kritisiert und angekündigt, die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) prüfe die Sendung. Bereits bei der vergangenen Staffel war es zu einem Gespräch zwischen KJM und RTL gekommen. Seither würden Wiederholungen im Tagesprogramm nur bearbeitet ausgestrahlt werden, um den Vorgaben des Jugendschutzes zu folgen, sagte RTL-Sprecher Christian Körner der Nachrichtenagentur ddp.

(ddp)

Zehntausende protestieren in Ankara gegen Kopftuch-Gesetz

(AFP) am 02.02.2008 um 22:54 (UTC)

Ankara (AFP) - In Ankara haben mehr als 100.000 Menschen gegen die geplante Aufhebung des Kopftuchverbots an türkischen Hochschulen protestiert. Das geplante Gesetz verstößt nach Ansicht der Demonstranten gegen das laizistische Grundprinzip der Republik. Die Regierungspartei AKP hatte am Freitag im Parlament einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der das Tragen von Kopftüchern an Hochschulen wieder erlaubt. Der türkische Außenminister Ali Babacan bezeichnete die Gesetzesreform als notwendig im Hinblick auf einen EU-Beitritt seines Landes.
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Die Demonstranten trafen sich vor dem Mausoleum des Staatsgründers Kemal Atatürk, schwenkten die rote Nationalflagge der Türkei und forderten den Rücktritt der Regierung. Das Militär, das die Grabstätte bewacht, zählte 126.500 Menschen, die zeitweise die Gedenkstätte betraten. Rund 35 Organisationen hatten zu der Protestkundgebung aufgerufen, darunter mehrere Frauenorganisationen. Auch das Militär, dass sich traditionell als Hüter der Trennung von Staat und Religion versteht, hat bereits Protest gegen den Gesetzesentwurf eingelegt. Hochschulrektoren fürchten Chaos und Zusammenstöße an ihren Universitäten, sollte das Kopftuchverbot fallen.

Das Gesetz, dass die AKP am Freitag im Parlament vorstellte, sieht die Abschaffung des strikten Kopftuchverbots an türkischen Universitäten vor. Demnach darf künftig das traditionelle türkische Kopftuch, das unter dem Kinn geknotet wird, an den Hochschulen getragen werden. Ganzkörperverschleierungen sollen aber verboten bleiben. Das Parlament soll in der kommenden Woche über den Text abstimmen.

Die AKP und die nationalistische Oppositionspartei MHP wollen dafür die Artikel 10 und 42 der türkischen Verfassung ändern, in denen das Gleichheitsprinzip und das Recht auf Bildung behandelt wird. Die Verfassungsänderungen sollen klarstellen, dass niemand aufgrund seiner Kleidung von der Hochschulbildung ausgeschlossen werden darf. Die AKP und die MHP verfügen im Parlament über die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit, um die Gesetzesreform durchzusetzen.

Der türkische Außenminister Ali Babacan warb mit Blick auf einen möglichen EU-Beitritt seines Landes für die Gesetzesreform. "Die Türkei ist ein Land, das vorwärts gehen sollte im Bereich der Rechtsprechung und der Meinungsfreiheit", sagte Babacan vor Journalisten. Die Demonstrationen würden dem Ansehen der Türkei im Ausland hingegen nur schaden. Ankara hat 2005 Beitrittsverhandlungen mit der EU aufgenommen.

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